MessEG - Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen

Übersicht

Zuletzt aktualisiert am: 29.04.2024

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 MessEG - Anwendungsbereich des Gesetzes § 2 MessEG - Allgemeine Begriffsbestimmungen § 3 MessEG - Messgerätespezifische Begriffsbestimmungen § 4 MessEG - Verordnungsermächtigungen § 5 MessEG - Anwendung der Vorschriften über Messgeräte und Produkte

Abschnitt 2
Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt

Unterabschnitt 1
Voraussetzungen für das Inverkehrbringen

§ 6 MessEG - Inverkehrbringen von Messgeräten § 7 MessEG - Vermutungswirkung § 8 MessEG - Konformitätserklärung § 9 MessEG - Inverkehrbringen von sonstigen Messgeräten § 10 MessEG - Besondere Vorschriften für Ausstellungsgeräte

Unterabschnitt 2
Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

Unterabschnitt 3
Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 23 MessEG - Pflichten des Herstellers § 24 MessEG - Pflichten des Bevollmächtigten § 25 MessEG - Pflichten des Einführers § 26 MessEG - Pflichten des Händlers

Unterabschnitt 4
Inverkehrbringen und Inbetriebnahme in besonderen Fällen

§ 27 MessEG - EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung § 28 MessEG - Messgeräte, die rechtmäßig im Ausland in Verkehr gebracht wurden § 29 MessEG - Pflichten der Wirtschaftsakteure in den Fällen der §§ 27 und 28

Unterabschnitt 5
Verordnungsermächtigung

§ 30 MessEG - Verordnungsermächtigung

Abschnitt 3
Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten

Unterabschnitt 1
Verwenden von Messgeräten und Messwerten

§ 31 MessEG - Anforderungen an das Verwenden von Messgeräten § 32 MessEG - Anzeigepflicht § 33 MessEG - Anforderungen an das Verwenden von Messwerten § 34 MessEG - Vermutungswirkung § 35 MessEG - Ausnahmen für geschlossene Grundstücksnutzungen § 36 MessEG - Ausnahmen für bestimmte Verwendungen

Unterabschnitt 2
Eichung und Befundprüfung

§ 37 MessEG - Eichung und Eichfrist § 38 MessEG - Verspätete Eichungen § 39 MessEG - Befundprüfung § 40 MessEG - Zuständige Stellen für die Eichung

Unterabschnitt 3
Verordnungsermächtigung

§ 41 MessEG - Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4
Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten

§ 42 MessEG - Begriffsbestimmungen für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten § 43 MessEG - Anforderungen an Fertigpackungen § 44 MessEG - Verordnungsermächtigung für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten

Abschnitt 5
Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, Regelermittlungsausschuss, Rückführung

§ 45 MessEG - Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt § 46 MessEG - Regelermittlungsausschuss § 47 MessEG - Metrologische Rückführung

Abschnitt 6
Metrologische Überwachung

Unterabschnitt 1
Marktüberwachung

§ 48 MessEG - Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit § 49 MessEG - Marktüberwachungskonzept § 50 MessEG - Marktüberwachungsmaßnahmen § 50a MessEG - Formale Nichtkonformität § 50b MessEG - Risiko durch konforme Messgeräte § 51 MessEG - Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen § 52 MessEG - Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Marktüberwachung § 53 MessEG - Meldeverfahren, Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 2
Überwachung der Verwendung von Messgeräten und Messwerten

§ 54 MessEG - Grundsätze der Verwendungsüberwachung § 55 MessEG - Maßnahmen der Verwendungsüberwachung § 56 MessEG - Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Verwendungsüberwachung

Unterabschnitt 3
Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen

§ 57 MessEG - Zuständigkeit und Maßnahmen im Rahmen der Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen § 58 MessEG - Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Überwachung staatlich anerkannter Prüfstellen

Abschnitt 7
Gebührenregelungen und Bußgeldvorschriften

§ 59 MessEG - Gebühren und Auslagen der Landesbehörden, Verordnungsermächtigung § 60 MessEG - Bußgeldvorschriften § 61 MessEG - Einziehung

Abschnitt 8
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 62 MessEG - Übergangsvorschriften

(+++ Textnachweis ab: 1.1.2015 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. §§ 13, 29, 54, 56, 58 u. 59 +++)Das G wurde als Artikel 1 des G v. 25.7.2013 I 2722 vom Bundestag beschlossen. Es tritt gem. Art. 27 Abs. 1 Satz 1 dieses G am 1.1.2015 in Kraft. Die §§ 4, 11 bis 22, 30, 41, 46 und 53 Abs. 3 treten gem. Art. 27 Abs. 2 dieses G am 1.8.2013 in Kraft. § 59 Abs. 3 tritt gem. Art. 27 Abs. 3 Satz 1 am 1.9.2014 in Kraft.

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: