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Nachrichten zum Thema Internet & IT

Internet & IT | 20.03.2024, 12:07

Abbuchung der Howlogic Kft oder Novalnet AG auf dem Konto oder Mahnung erhalten – Anwalt erklärt, was zu tun ist.

Abbuchung der Howlogic Kft oder Novalnet AG auf dem Konto oder Mahnung erhalten – Anwalt erklärt, was zu tun ist.
Haben auch Sie eine Abbuchung auf dem Giro- oder Kreditkarten-Konto der der Howlogic Kft. oder der Novalnet AG im Auftrag der Howlogic Kft. festgestellt oder gar eine Mahnung der Inkasso-Gesellschaft eCollect AG oder der Kanzlei THEMYS & DYKE Rechtsanwälte bzw. von Rechtsanwalt Kipke erhalten? Dann lesen Sie hier unbedingt weiter… Die Howlogic Kft. betreibt unzählige Datingseiten, die aber regelmäßig vergleichbar aufgebaut sind. Zum Beispiel handelt es sich um folgende Seiten: benaughty.com, bumsflirt.de, ... mehr
Internet & IT | 20.03.2024, 12:18

Abbuchung der Paidwings AG auf dem Konto oder Mahnung der Fairmount GmbH erhalten – Anwalt erklärt, was zu tun ist.

Haben auch Sie eine Abbuchung auf dem Giro- oder Kreditkarten-Konto der Paidwings festgestellt oder gar eine Mahnung der Inkasso-Gesellschaft Fairmount GmbH oder der Kanzlei Auer Witte Thiel Rechtsanwälte erhalten? Dann lesen Sie hier unbedingt weiter… Haben Sie auf Ihrem Kontoauszug oder Ihrer Kreditkartenabrechnung fragliche Abbuchungen mit den Kürzeln „PWA *PW AG“, „WWW.PWINGS.CH PAIDW AG“, WWW.PDWS.CH, PAIDW AG oder ähnlich festgestellt, dann handelt es sich um Abbuchungen der Paidwings AG. Haben Sie solche ... mehr
Internet & IT | 12.02.2024, 10:21

OLG Frankfurt entscheidet über Inhaltslöschung bei Memes

Der Fall des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Az. 16 U 65/22) beinhaltet eine Entscheidung bezüglich der Verpflichtung von Plattformbetreibern zur Löschung von rechtswidrig veröffentlichten Inhalten. Dies betrifft insbesondere Beiträge, die inhaltlich identisch oder ähnlich zu bereits als rechtswidrig erkannten Posts sind. Grünen-Abgeordnete klagt erfolgreich gegen Meta wegen Falsch-Meme Eine Bundestagsabgeordnete der Partei Bündnis90/Die Grünen klagte gegen den Betreiber der Plattform Facebook, Meta, wegen eines Memes. ... mehr
Internet & IT | 05.12.2023, 14:59

IT-Outsourcing schafft rechtliche Sicherheit

Wer ein kleines oder mittelständisches Unternehmen führt, wird über kurz oder lang zum Experten in verschiedensten Bereichen. Ein solcher Betrieb beschäftigt sich mit all den Herausforderungen, die auch ein großes Unternehmen kennt, hat aber nicht zwangsläufig für jedes Thema eine eigene Abteilung. Das heißt nicht, dass das Personal weniger qualifiziert ist, sondern dass die Mitarbeiter breitgefächerte Kompetenzen aufweisen müssen, damit das Unternehmen reibungslos operieren kann. Rechtliche Angelegenheiten können dabei zur ... mehr

OLG Stuttgart urteilt: Kein Schadenersatz bei Kontrollverlust von Daten
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am 22. November 2023 entschieden, dass allein das Gefühl des Kontrollverlustes über persönliche Daten keinen ersatzfähigen Schaden darstellt (Az.: 4 U 17/23 und 4 U 20/23 ). Dieses Urteil fiel im Zusammenhang mit dem ...
OLG Frankfurt urteilt: Hashtag-Nutzung fällt unter Meinungsfreiheit
In einem kürzlich veröffentlichten Hinweisbeschluss bekräftigte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main (Az.: 16 U 95/23 ), dass die Verwendung des Hashtags „#DubistEinMann“ auf der Social-Media-Plattform „X“ (ehemals Twitter) als zulässige ...
Landgericht Berlin urteilt: LinkedIn muss Do-Not-Track-Signale akzeptieren
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Landgerichts Berlin , Aktenzeichen 16 O 420/19, wurde das Karrierenetzwerk LinkedIn dafür gerügt, dass es die von den Browsern der Nutzer gesendeten "Do-Not-Track"-Signale (DNT-Signale) ignoriert hat. Die ...
LG Verden: Spieler erhält 53.795,63 € Glücksspielverlust zurück CLLB Rechtsanwälte setzt Urteil durch
München, 25.10.2023 . Bei Glücksspielen im Internet hatte ein Mandant von CLLB Rechtsanwälte 53.795,63 Euro verzockt. Das Geld ist jedoch nicht endgültig verloren. Denn das Landgericht Verden hat mit Urteil vom 07.09.2023 entschieden, dass die beklagte ...
EuGH-Urteil: Widerrufsrecht bei Online-Abos nur einmal zu Vertragsbeginn
Im jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Az.: C-565/22 ) wird klargestellt, dass bei Fernabsatzverträgen das Widerrufsrecht lediglich einmal zu Beginn gewährt wird, selbst bei automatischer Vertragsverlängerung. Eine Ausnahme gibt es jedoch ...
OLG Hamm entscheidet: Details zum Datenschutzverstoß von Meta
Facebook-Nutzer haben nicht automatisch Anspruch auf Schadensersatz wegen des Datenschutzverstoßes von Meta. Das Oberlandesgericht Hamm verlangt einen konkret nachweisbaren Schaden, wie das aktuelle Urteil vom 6. September 2023 (Az.: 7 U 19/23 ) zeigt. ...
Online-Bewertungen im Visier: Das Gericht setzt Grenzen!
Das Landgericht Frankenthal entschied kürzlich, dass Verfasser von Online-Bewertungen in der Pflicht stehen, gemachte Tatsachenbehauptungen nachzuweisen. Andernfalls kann die Entfernung solcher Rezensionen gefordert werden (Az.: 6 O 18/23 ). ...
BGH stellt klare Richtlinien für Stadtportale und ihre Inhalte auf.
Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zeigt auf, dass nur vollständig presseähnliche Stadtportale wettbewerbswidrig sind. Dieser Schluss wurde am 25. Juli 2023 in Bezug auf das Stadtportal www.muenchen.de (Az.: I ZR 152/21) gezogen. ...
Urteil des Landgerichts Frankfurt/Main: #DubistEinMann nicht persönlichkeitsverletzend
Das Landgericht Frankfurt am Main hat in seinen Urteilen (Az.: 2-03 O 228/23, 2-03 O 204/23, 2-03 O 149/23 ) festgelegt, dass die Verwendung des Hashtags "#DubistEinMann" in der Twitter-Diskussion keine Beleidigung oder unangemessene Verleumdung gegenüber ...
Wikipedia wächst und gewinnt an Relevanz – mit welchen Folgen?
Wikipedia wurde von der Europäischen Union (EU) als "sehr große Online-Plattform" (VLOP) eingestuft. Diese Klassifizierung betrifft Plattformen mit mehr als 45 Millionen Nutzern im Monat. Als VLOPs gelten derzeit Google, Microsoft Bing und 18 weitere ...
BGH entscheidet: Strenge Anforderungen für Google-Suchergebnisse festgelegt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass für die Unterdrückung mutmaßlich falscher Berichte in Suchmaschinen starke Beweise notwendig sind. Dies betrifft einen Finanzdienstleister und seine Ehefrau, die durch mehrere Online-Artikel kritisiert ...
Gericht kippt Verbot: Freie LTE-Router Nutzung für Telefónica-Kunden!
Telefónica darf bei Mobilfunktarifen mit unbegrenztem Datenvolumen die Nutzung von stationären LTE-Routern nicht ausschließen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem Aktenzeichen III ZR 88/22 . Stationäre LTE-Router waren von Nutzung ...
Werbekennzeichnung in Social Media: Vorsicht vor dem Tritt ins Fettnäpfchen
Social Media hat sich längst im Alltag von Millionen Deutschen etabliert. Von TikTok über Instagram bis hin zu Facebook und Twitter scheint es schier endlose Möglichkeiten zu geben, sich die Zeit zu vertreiben. Doch die Plattformen sind für Unternehmen und ...
Autocomplete bei Google: "Bankrott" als Vorschlag zulässig
  Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat entschieden, dass die Autocomplete-Funktion von Google bei der Suche nach einem Namen das Wort "bankrott" vorschlagen darf, wenn es entsprechende Vorfälle gibt. Eine eigene Behauptung liege darin nicht. Die ...
Kein Freifahrtschein für E-Mail-Werbung: Amtsgericht München urteilt gegen Newsletter-Anbieter
Das Amtsgericht München hat entschieden, dass eine ursprünglich erteilte Einwilligung in den Erhalt eines Newsletters nicht unbegrenzt gültig ist. Im konkreten Fall hatte der Kläger seit vier Jahren keinen Newsletter mehr erhalten und auch seinen Account ...
Wegen Sicherheitsbedenken: Kein Zugriff auf vermeintlich gehacktes Facebook-Konto möglich
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein vermeintlich "gehacktes" Facebook-Konto aufgrund von Sicherheitsbedenken vorerst gesperrt bleiben darf (Az.: 17 W 8/23 ). Eine Facebook-Nutzerin hatte gerichtlich die endgültige Löschung ...
BGH-Urteil: Betreiber von Affiliate-Programmen nicht für irreführende Werbung ihrer Partner haftbar
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines Affiliate-Programms nicht für die irreführende Werbung eines Affiliate-Partners haftet, wenn dieser im Rahmen eines eigenen Produkt- oder Dienstleistungsangebots tätig geworden ist und es ...
Amazon haftet nicht für Werbung eines „Affiliate-Partners“
Karlsruhe (jur). Der Online-Händler Amazon haftet nicht für wettbewerbswidrige Werbung seiner sogenannten Affiliate-Vertriebspartner. Jedenfalls im Streitfall war dies ein eigenständiger Betreiber einer eigenständigen Internetseite, betonte der ...
Erfolgsbericht darf auch nach Aufhebung auf Anwaltshomepage bleiben
Frankfurt/Main (jur). Über einen gerichtlichen Erfolg berichten Anwaltskanzleien gerne auf ihren Internetseiten. Wird diese Entscheidung später rechtskräftig aufgehoben, müssen sie diesen Bericht nicht unbedingt löschen, wie am 19. Januar das ...
Twitter muss auch Varianten ehrverletzender Tweets löschen
Frankfurt/Main (jur). Twitter muss falsche und ehrverletzende Tweets über Personen löschen. Die Löschpflicht bezieht sich ab Kenntnis von Twitter auch auf „sinngemäße Kommentare mit identi-schem Äußerungskern“, urteilte am Mittwoch, 14. Dezember 2022, das ...
Keine Prüfungspflicht nach Lüge
Saarbrücken. Wer schlechte Bewertungen im Internet abwehren will, kommt mit Lügen nicht weit. Denn steht diese fest, hat sich für den Portalbetreiber die Sache erledigt, wie das Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) in einem kürzlich veröffentlichten Urteil ...
Bewertungsportal muss Behauptung fehlenden Kundenkontakts prüfen
Karlsruhe (jur). Gegen negative Aussagen auf einem Bewertungsportal können sich Betroffene künftig oft einfacher wehren. Gehen sie davon aus, dass die Person überhaupt nicht Kunde war, muss der Betreiber des Bewertungsportals dies überprüfen, wie der ...
Amazon muss bezahlte Bewertungen kenntlich machen
Frankfurt/Main (jur). Der Onlinehändler Amazon darf in die für die verschiedenen Produkte jeweils angegebene Gesamtbewertung keine Bewertungen einfließen lassen, die im Ausland mit Gutscheinen belohnt wurden. Sofern dies nicht kenntlich gemacht wird, handelt ...
Uploadfilter für Youtube und Co rechtmäßig
Luxemburg (jur). Onlineplattformen wie Youtube und Filesharing-Dienste müssen weiterhin sogenannte Uploadfilter einsetzen und das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern. Das hat am Dienstag, 26. April 2022, der Europäische Gerichtshof ...
Facebook muss Varianten eines ehrverletzten Falschzitats löschen
Frankfurt/Main (jur). Soziale Netzwerke müssen bei ehrverletzenden Falschzitaten nicht nur den genauen Wortlaut löschen, sondern auch Varianten mit „kerngleichem Inhalt“. Dies hat das Landgericht Frankfurt am Main in einem am Freitag, 8. April 2022, ...
Online-Bestellbutton muss nicht „zahlungspflichtig bestellen“ lauten
Luxemburg (jur) Beim Online-Kauf muss der Bestellbutton nicht zwingend „zahlungspflichtig bestellen“ lauten. Nach der EU-Verbraucherrechterichtlinie sind auch andere Formulierungen möglich, vorausgesetzt, die Zahlungsverpflichtung wird für Verbraucher daraus ...


News zu Internet & IT nach Jahr Jetzt Rechtsfrage stellen
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Was sind Nachrichten zu Internetrecht?

Das Internetrecht betrifft nicht nur Unternehmen, die im Internet beispielsweise mit einem Onlineshop vertreten sind, sondern auch private Nutzer. Grundsätzlich versteht man unter Internetrecht (auch IT-Recht, Informationstechnologierecht) das Rechtsgebiet, welches sich mit den Sachverhalten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere der Verwendung des World Wide Webs, befasst. Als sogenanntes Querschnittsrecht vereinigt das Internetrecht verschiedene relevante Rechtsgebiete wie beispielsweise Datenschutzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, wodurch es auch zu einer thematischen Überschneidung der einzelnen Rechtsgebiete kommen kann. Aber auch Teile des Zivilrechts sowie des Strafrechts finden im Internetrecht Anwendung.

So fallen unter das IT-Vertragsrecht sämtliche Verträge, die sich mit Informationstechnologien (Software, Hardware, Dienstleistungen) befassen. Das Urheberrecht setzt sich mit rechtlichen Sachverhalten auseinander, die die Nutzung von Texten, Bildern, Videos etc. sowie deren Verwendung betreffen, um deren unerlaubtes Nutzen bzw. deren Verbreitung zu schützen. Das Datenschutzrecht soll das Recht des Einzelnen schützen, indem es die Handhabung von personenbezogenen Daten regelt, damit es zu keiner Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt. Auch das Wettbewerbs- und Medienrecht haben im Internetrecht eine Bedeutung. Hier kommt es immer wieder zu Abmahnungen, um beispielsweise Mitbewerber über ein Fehlverhalten (z. B. unvollständiges Impressum, fehlende AGBs) zu belehren. Während das Domainrecht sich z. B. mit der Domain-Registrierung beschäftigt, ist das Markenrecht von Bedeutung, wenn es um die Wahl des Namens geht. Denn die Verwendung eines bereits existierenden Markennamens kann zu einem Verstoß gegen das Markenrecht führen.

Immer relevanter für das Internetrecht wird das Strafrecht, insbesondere dann, wenn es sich um Straftatbestände wie beispielsweise Computerkriminalität oder Regelungen im Urheberrecht handelt. So können z. B. Betrugsdelikte, die über das Internet erfolgt sind, auf strafrechtlichem Wege geahndet werden. Eine Strafanzeige ermöglicht häufig die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen.

Das Internetrecht ist in ständiger Bewegung. Neue Vorschriften, Gesetzesurteile und Regelungen sind fast an der Tagesordnung. Wenn Sie aus privaten oder auch geschäftlichen Gründen auf dem neusten Stand im Internetrecht sein müssen oder wollen, dann finden Sie in diesem Bereich des Juraforums eine ständig aktualisierter Zusammenfassung aller wichtigen News, die das Internetrecht betreffen.

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